Sparen oder neue Schulden machen?

Hans Hamann aus dem Stadtrat steht den Schülern der Klassen 10b
und 10d Rede und Antwort zur finanziellen Lage der Stadt Bielefeld
 

Im Rahmen der Kooperation mit dem Verein „Jugend und Politik“ war am 08. Dezember 2015 der SPD-Politiker Hans Hamann in der THS zu Gast, um den Schülern der Klassen 10b und 10d grundlegende Informationen zum Finanzhaushalt der Stadt Bielefeld zu geben und ihre Fragen zu beantworten.
 

Dass die Stadt Bielefeld pro Haushaltsjahr ca. eine Milliarde Euro zur Verfügung hat, hörte sich für die Jugendlichen zunächst nach einer unvorstellbar hohen Summe an. Doch während Herr Hamann nach und nach die Pflichtausgaben der Stadt benannte, war schnell klar, dass das gar nicht so viel ist und die Stadt Bielefeld wie viele andere Kommunen auch, unterfinanziert ist. So wundert es nicht, dass die Stadt Bielefeld bei ca. einer Milliarde Schulden, eigentlich ein Jahr lang keinen Euro ausgeben dürfte, um die Schulden abzubauen. Da das nicht möglich ist, haben die Schüler intensiv mit dem Politiker diskutiert, an welchen Stellen gespart werden könnte. So bezeichnete Jeremy das Theater als nicht mehr zeitgemäß und mit ca. 18 Millionen Euro viel zu hoch subventioniert. Auch der neue Kesselbrink wurde als Kostenfalle etwas kritisch gesehen, zumal bereits jetzt ein neuer Rasen her muss und auch die Gastronomie an diesem Standort in Form des ehemaligen „agoras“ gescheitert ist.
 

Auf die Frage, warum die Fahrtkarten im ÖPNV immer teurer werden, wurde ein ganz anderes Modell einer ÖPNV-Steuer diskutiert. Wie wäre es, wenn alle Bürger diese Steuer zahlen müssen und dafür den ÖPNV kostenlos nutzen dürfen? Schnell war klar, dass dies bei der Stadt Bielefeld, in der ca. 160.000 Autos gemeldet sind, nicht auf große Zustimmung treffen würde.
 

Bei einigen Fragen, zum Beispiel einem geplanten Kreisverkehr in Hillegossen, musste Herr Hamann passen, er bot jedoch an, die zuständigen Kontaktdaten zu besorgen. Generell machte er den Jugendlichen Mut, „den da oben richtig aufs Dach zu steigen“. Die Schüler sollen im Klartext Fragen stellen, Beschlüsse und Pläne hinterfragen und sich für ihre Interessen einsetzen. Die Politik generell, aber auch die Politik in der Stadt Bielefeld braucht junge Menschen, die sich einbringen und auch ihre Sicht der Dinge in die politische Diskussion einfließen lassen.
 

Die Diskussion mit Herrn Hamann war der Auftakt der diesjährigen Arbeit. Neben der üblichen fiktiven Sitzung im Stadtrat ist unter anderem für Februar/ März eine Diskussion mit den Jugendvertretern der verschiedenen Parteien geplant.