Einmal Politiker sein ...

Am 03.06.2015 fand die diesjährige fiktive Stadtratssitzung der 10. Klassen statt. In Zusammenarbeit mit dem Verein „Jugend und Politik“ haben die Klassen 10a und 10c über das gesamte Schuljahr die Kommunalpolitik in der Stadt Bielefeld kennen gelernt. Ein erstes Highlight dieses Schuljahres war der Besuch des Landtages im Dezember.
 

In den beiden Klassen haben sich sechs Fraktionen gebildet, die eifrig überlegt haben, was sie gerne in der Stadt ändern würden. Das Ergebnis wochenlanger Recherche waren sechs Anträge, die am Mittwoch im Rathaus vorgestellt wurden. Die Leitung der Sitzung übernahm der stellvertretende Bürgermeister Herr Rüter, der auf dem Podium zusätzlich zwei Dezernenten vertreten hatte, die zu jedem Antrag ein kurzes Statement aus der Verwaltung abgaben. Jede Schülerfraktion wurde zudem von einem „echten“ Politiker der jeweiligen Fraktion unterstützt und begleitet. Diese haben den Schülern und Schülerinnen Tipps und Anregungen gegeben, wie sie zu den jeweiligen Anträgen Stellung beziehen können.
 

Den Anfang machte Nils, der für die Fraktion BfB den Antrag vorstellte. Die Kinder und Jugendlichen der Stadt Bielefeld sollten für einen Abzug des Kindergeldes den Bielefelder ÖPNV kostenlos nutzen können. Dieser Antrag wurde sofort hitzig diskutiert, was ist, wenn Eltern bzw. deren Kinder den ÖPNV gar nicht nutzen wollen oder können, geht das überhaupt, eine finanzielle Leistung des Bundes in der Kommune zu kürzen etc. Die Jugendlichen bekamen gleich einen Eindruck, wie im Stadtrat gearbeitet wird und wie viele Bereiche ein einzelner Antrag betrifft.
 

Im Anschluss daran wolle die Fraktion der FDP ein zweites Praktikum an allen Bielefelder Realschulen einführen. Dabei stießen sie insgesamt auf große Zustimmung, nicht zuletzt, weil bei diesem Antrag keine Kosten entstünden, denn dass die Stadt Bielefeld sich in der Haushaltssicherung befindet, dass also kein Geld für weitere freiwillige Leistungen bereit gestellt werden kann, haben die Politiker ihnen schnell verdeutlichen müssen. Die CDU sprach sich für den Ausbau von Lärmschutzmauern aus und erklärte sich im Laufe der Diskussion bereit, den Antrag etwas umzuformulieren, so dass dieser dann auch angenommen wurde. Auch hier wurde deutlich, wie viele Akteure in einen Antrag involviert sein können, Bundesstraßen betreffen den Bund, Landesstraßen das Land, die Anwohner müssen befragt werden usw..
 

Große Zustimmung aus den Reihen der „echten“ Politiker bekam die Gruppe von Fiona, die 100.000 Euro für den Austausch verschiedener Kulturen im Auftrag der Fraktion Bündnis 90 – die Grünen bereit gestellt haben wollte. Die Politiker erläuterten den derzeitigen Stand der Zuwanderung, speziell der Flüchtlinge in Bielefeld. Sie begrüßten es, dass die Schüler und Schülerinnen sich diesem Thema annahmen und den Austausch der Menschen  in Bielefeld fördern wollen.
 

Auch der Antrag der SPD, ein einheitliches Anmeldeverfahren aller weiterführenden Bielefelder Schulen mit der Sekundarstufe II einzuführen, wurde lobend diskutiert. Der Dezernent gab den Jugendlichen Recht, dass die Anmeldeverfahren zu unterschiedlich sind und dass eine Vereinheitlichung notwendig ist.
Die Linke wollte 150.000 Euro für die Sanierung des Sportplatzes an der Travestraße, dort sollte ein Kunstrasen verlegt werden. Zunächst musste die Fraktion feststellen, dass sie mit 150.000 Euro zu niedrig kalkuliert hatte, da eine solche Sanierung deutlich kostenintensiver ist. Sie erfuhren aber auch, dass die Stadt Bielefeld jährlich 900.000 Euro für den Ausbau bzw. die Sanierung von Sportstädten zu Verfügung gestellt bekommt. Man einigte sich darauf, im Sportausschuss zu überprüfen, ob der Sportplatz bereits in den Sanierungsplan aufgenommen ist und wenn nicht, die zu beantragen.
 

Abschließend lobte der stellvertretende Bürgermeister die Schüler und Schülerinnen noch einmal. Er sagte, dass er für eine solche Veranstaltung gerne seine Zeit opfere, weil er es spannend fände, welche Ideen und Vorschläge die Schüler und Schülerinnen haben. Außerdem erhoffe er sich, dass die Jugendlichen „Blut geleckt“ haben und sich weiterhin für die Politik in der Stadt Bielefeld interessieren. Zudem gab er ihnen mit auf den Weg, dass sie sich jederzeit bei den Politikern melden können, wenn sie Fragen oder Vorschläge haben.

Insgesamt war die Veranstaltung ein voller Erfolg, die Klassen 10a und 10c konnten einen Tag lang Kommunalpolitik hautnah miterleben und haben nun eine konkrete Vorstellung davon, was im Rat der Stadt Bielefeld passiert. Die Politiker dagegen bekamen einen Einblick in die Belange und Bedürfnisse der Jugendlichen und nehmen den einen oder anderen Impuls mit in ihre Arbeit.