Heute geht es um unsere Ideen – Schüler der THS führen eine Sitzung im Rat der Stadt Bielefeld durch

Bereits zum sechsten Mal haben Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 10 der THS eine Sitzung im Rat der Stadt Bielefeld durchgeführt. Im gesamten Schuljahr haben die Klassen 10a, 10c und 10d an den Themen für die Anträge gearbeitet. Zunächst gab es viel zu erfahren: Wie läuft Kommunalpolitik eigentlich ab? Was macht der Stadtrat und wer sitzt darin? Wofür ist er zuständig? Was macht eigentlich der Oberbürgermeister und wie viel Geld kann Bielefeld in einem Haushaltsjahr ausgeben? Diese und viele weitere Fragen mussten zunächst geklärt werden. Dafür kamen immer wieder verschiedene Politiker in die THS und haben sich den Fragen und Anliegen der Schülerinnen und Schüler gestellt.
 

Zusätzlich gab es zwei Podiumsdiskussionen, einmal vor der Bundestagswahl mit den Kandidaten aus Bielefeld und im Frühjahr mit Vertretern der Jugendorganisationen. So konnten die Jugendlichen zudem einen Eindruck davon gewinnen, wofür welche Partei steht, wo Gemeinsamkeiten und Unterschiede liegen und welche Partei ihrem Anliegen entspricht.
Am 22. Mai wurden unter der Leitung des stellvertretenden Bürgermeisters Herrn Helling dann folgende Anträge der Schülerinnen und Schüler verhandelt:

BfB: Wir beantragen die Einrichtung von Frauenabteilen und Sitzen nur Frauen abends in Bussen und Straßenbahnen.
SPD: Wir beantragen die Einrichtung eines Heimwegtelefons für den Bereich der Stadt Bielefeld.
CDU: Wir beantragen die Einrichtung eines freien W-Lans auf dem Kesselbrink.
Bündnis 90/ die Grünen: Wir beantragen die Einführung eines Car-Sharings mit Elektroautos in der Stadt Bielefeld.
FDP: Wir beantragen den Umbau der Passage in der Wilhelmstraße zu einem neuen Shoppingcenter in Bielefeld.
Bürgernähe: Wir beantragen einen Etat von 50.000 Euro für die Finanzierung von Kunst im öffentlichen Raum in Bielefeld, mit dem Ziel ein buntes Bielefeld zu schaffen.
Die Linke: Wir beantragen, dass jeder Bürger der Stadt Bielefeld bis zur Vollendung seines 18. Lebensjahres 60 Stunden in einer sozialen Einrichtung Bielefelds absolviert haben soll.

Die Fraktionen, die die Jugendlichen im Vorfeld gebildet hatten, wurden in der Ratssitzung von Politikern aus dem Stadtrat unterstützt. Diese standen ihnen zur Seite und haben bei Fragen Auskunft gegeben, aber die Jugendlichen auch animiert, ihre Anmerkungen und Fragen auf dem Podium vorzutragen.
Zu allen Anträgen haben sich zudem die zuständigen Dezernenten geäußert. So wurde z.B. mitgeteilt, dass die technischen Voraussetzungen eines W-Lans auf dem Kesselbrink bereits gegeben seien, da beim Umbau z.B. Leerrohre für die Kabel gelegt worden seien.

Kritisch sei jedoch nach wie vor die Frage der Sicherheit, die auch in der Ratssitzung der THS diskutiert wurde.
Zur Sicherheit von Frauen in Bielefeld äußerte sich ebenfalls eine Dezernentin. Sie gab an, dass junge Frauen sich im Grunde nicht unsicher fühlen müssten, da sie statistisch gesehen eher selten Opfer von Gewalt würden. Sie stimmte den Schülerinnen und Schüler aber auch zu, dass eine Gewalttat in diesem Rahmen lebenslange Folgen für das Opfer haben könne. Interessiert zeigte sie sich an der Idee des Heimwegtelefons, die für sie völlig neu war. Sie versprach den Schülerinnen und Schülern sich diesbezüglich weiter zu erkundigen und das Thema mit in das Dezernat zu nehmen.
 

Insgesamt waren die anwesenden Politiker von den Ideen der Jugendlichen begeistert. Ein Car-Sharing und dann noch mit Elektroautos sei etwa das Beste, was man sich im Hinblick auf den Schutz von Umwelt und Klima vorstellen könne. Doch wie im wirklichen Leben auch, merkten die Schülerinnen und Schüler aus den anderen Fraktionen bei vielen Anträgen an, dass die Stadt sich diese Ideen angesichts von ungefähr einer Milliarde Euro Schulden vermutlich nicht leisten könne. Aber damit hatten die Fraktionen schon gerechnet. Als Lösung wurden Sponsoren, Umschichtungen im Haushalt und andere kreative Ideen genannt, wie man die Anliegen finanzieren könne.

Ein Großteil der Anträge wurde daher auch positiv abgestimmt, einige wurden vertagt oder geringfügig geändert. Alle Schülerinnen und Schüler haben an diesem Tag jedoch Politik einmal live erlebt und einen Eindruck davon bekommen, was im Rat der Stadt Bielefeld passiert, dessen Mitglieder viele der Zehntklässler am kommenden Sonntag bei der Kommunalwahl mitbestimmen können.

Verabschiedet wurden Herr Norkowski, Frau Kaschel und Frau Mohr von Herrn Helling mit der Aussage, dass er schon gespannt ist, welche Themen die kommenden Zehntklässler im nächsten Jahr interessieren.